Brexit: Ja, wie und wann?

Brexit: Ja, wie und wann?

eingetragen in: Uncategorized | 0

Gestern hat das Unterhaus im britischen Parlament über den Brexitplan abgestimmt. Mit einer großen Mehrheit lehnten die Abgeordneten den mit der EU verhandelten Ausstiegsplan ab. 

Übersteht Theresa May das für heute angekündigte Misstrauensvotum, so hat sie drei Tage Zeit, einen Fahrplan für das weitere Vorgehen vorzustellen. Es scheint fast unmöglich, noch in den nächsten 10 Wochen bis zum 29.03.19 einen geordneten Ausstieg Großbritanniens aus der EU durchzuführen. Auf der einen Seite könnte Großbritannien nach dem Stichtag ohne Übergangsregelungen aus der EU ausscheiden. Auf der anderen Seite bietet die EU an, die Austrittserklärung zurückzuziehen. Das muss aber durch eine weitere Abstimmung im Unterhaus bestätigt werden. Eine Mehrheit dafür scheint fraglich. 

Schon jetzt hat das Brexit-hin-und-her verheerende Folgen für die britische Wirtschaft. Der Finanzplatz London verliert mehr und mehr an Bedeutung. Durch ihr Verhalten verspielt die britische Regierung viel Vertrauen. Im Fokus sollte jetzt eine Schadensbegrenzung stehen, doch daran fehlt das Interesse.

Das macht es für uns um so wichtiger, für eine starke EU einzutreten. Durch die internationale Zusammenarbeit wurde der Frieden in der EU gesichert. Gerade in Zeiten, in denen wieder viele eine Einstaatenpolitik fordern, dürfen wir den Frieden nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen, sonder müssen für die Werte der EU kämpfen.