„Jamaika ist gescheitert, es lebe Jamaika?“ – Jusos enttäuscht über die Absage der Grünen an soziales Bündnis für die Landeshauptstadt.

„Jamaika ist gescheitert, es lebe Jamaika?“ – Jusos enttäuscht über die Absage der Grünen an soziales Bündnis für die Landeshauptstadt.

eingetragen in: Uncategorized | 0

Die Jusos an der Saar reagieren enttäuscht auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, CDU und FDP im Saarbrücker Stadtrat. 
Die Landesvorsitzende der Jusos, Kira Braun erklärt dazu: „Saarbrücken ist eine soziale und weltoffene Stadt. Ob Jamaika diesem Anspruch der Saarbrückerinnen und Saarbrücker gerecht werden kann, bleibt abzuwarten. Den Beteiligten ist zu wünschen, dass sie aus dem Jamaika-Chaos der Vergangenheit gelernt haben. Jamaika hat dem Saarland massiv geschadet.“ Es sei auch fraglich ob die Grünen-Mitgliedschaft oder gar Wählerschaft sich ein solches Bündnis gewünscht hätten. „Viele Grünen-Wähler wollten eine soziale und ökologische Politik für Saarbrücken und sind heute morgen mit CDU und FDP aufgewacht. Katerstimmung dürfte da für viele an der Tagesordnung sein.“, so Braun abschließend. 
„Das Abstimmungsverhalten in der vergangenen Legislatur hat gezeigt, dass eine ökologische und soziale Politik nicht im Fokus der CDU steht. Das zeigte unter anderem die Abstimmung über den Ausbau der Hohenzollernstraße in Saarbrücken zur Fahrradstraße, bei der die CDU-Fraktion genauso dagegen votierte, wie bei der Abstimmung darüber, den Radverkehr durch neue Fahrradstreifen auf der WilhelmHeinrich-Brücke aufzuwerten. Solche Entscheidungen in den vergangenen Jahren haben bereits entlarvt, dass mit der CDU im Saarbrücker Stadtrat keine fortschrittliche Radpolitik zu machen ist. Darüber kann auch das Lastenfahrrad im Wahlkampf nicht hinwegtäuschen.“, ergänzt Jan Eric Rippel, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos.