Jusos an der Saar fordern die Überwachung der AfD Saar durch Verfassungsschutz

Jusos an der Saar fordern die Überwachung der AfD Saar durch Verfassungsschutz

eingetragen in: Uncategorized | 0

Laut Saarbrücker Zeitung setzt sich rechtsextremistisches Gedankengut zunehmend in der Gesellschaft fest. Dazu nutzten die Hetzer vor allem Facebook und Co., Plattformen der sozialen Netzwerke, um ihre Hassbotschaften unters Volk zu bringen. Auch im Saarland stiegen die Zahlen von antisemitischen Straftaten drastisch von 13 auf 29 Fälle.

„Die AfD Saar sät Hass und vergiftet das gesellschaftliche Klima. Wer Seit an Seit mit Rechtsextremisten schreitet und Bevölkerungsgruppen ausschließt, ist ganz klar ein Fall für den Verfassungsschutz! Die AfD Saar lässt sich nicht nur mit Rechtsextremen ein, sondern ist es selbst“, so Kira Braun, die Landesvorsitzende der Jusos.

„Es ist unsere Aufgabe klare Kante gegen Rechts zu zeigen und den Diskurs im Saarland keinen Millimeter nach Rechts abrutschen zu lassen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sowohl auf der Straße, als auch im Netz, gegen Ausgrenzung und Rassismus laut zu werden. Die Zeiten, in denen sich die „stille Mehrheit“ in den Kommentarspalten ausruhen konnte, sind längst vorbei.“, so Braun abschließend.

Im Januar 2019 berichtete die SZ, dass in Facebook-Beiträgen die Verfassungsschützer bei der AfD Saar und der Parteijugend Anhaltspunkte für fremdenfeindliche Positionen fanden. So wirft die Behörde der AfD Saar vor, Geflüchtete pauschal verunglimpft und ihnen eine erhöhte Neigung zu Gewalt- und Sexualverbrechen unterstellt zu haben.